Massnahmen? Nein danke!

Das Parlament hat beschlossen, massgebliche Teile des Covid-19-Gesetzes bis Mitte 2024 zu verlängern. Dagegen hat eine breit aufgestellte Allianz von Bürgerrechtsorganisationen, Vereinen und Parteien erfolgreich das Referendum ergriffen. Nun kann das Schweizer Stimmvolk am 18. Juni über die Verlängerung der Massnahmen abstimmen. Mit einem NEIN beenden wir die schädlichen und nutzlosen Massnahmen und kehren endlich wieder zurück zur Normalität. Denn die Menschen in diesem Land haben genug von den Massnahmen, genug von Streit und Diskriminierung.
Von einem NEIN am 18. Juni profitieren wir alle.
Mit einem Nein können wir:
die jederzeit drohende Einführung des nutzlosen und diskriminierenden Zertifikats verhindern;
die Spaltung der Gesellschaft überwinden;
die Beschneidung der Grundrechte stoppen.
Finde heraus, wie Du uns unterstützen kannst:



Sieh dir unsere Argumente an:
Es ist vorbei!
Der Bund hat die «Pandemie» selbst für beendet erklärt und alle Massnahmen aufgehoben. Es hat deshalb keinen Sinn, die ausgelaufenen Teile des Covid-Gesetzes zu verlängern. Es gibt definitiv kein vernünftiges Argument, um einen solch massiven Eingriff in die Grundrechte und in das fragile demokratische Gefüge der Schweiz zu rechtfertigen.
Nein zu Diskriminierung, Nein zur Zweiklassengesellschaft!
Die verlängerten Gesetzesbestimmungen bieten die Möglichkeit, jederzeit wieder ein Zertifikat und weitere diskriminierende Massnahmen wie das Contact-Tracing (Überwachung) einzuführen. Das verletzt die Grundrechte. Wir wollen keine erneute Zweiklassengesellschaft!
Nutzlos für Auslandreisen!
Auch für Auslandreisen braucht es kein Zertifikat. Wird für die Einreise in einen Drittstaat eine Impfung vorgeschrieben, kann diese durch den weltweit anerkannten Impfausweis nachgewiesen werden. Das Covid-Zertifikat wird nur von wenigen Ländern akzeptiert, international hat es keinen Nutzen. Selbst das Bundesamt für Gesundheit betont: «Ein Covid-Zertifikat, das in der Schweiz gültig ist, bedeutet aber keine Garantie für die Einreise in andere Länder und Regionen. Diese bestimmen ihre eigenen Einreiseregeln und haben die Hoheit, sie je nach Entwicklung der epidemiologischen Lage laufend anzupassen.»
Schluss mit dem Notrecht!
Mit der Verlängerung des Covid-19-Gesetzes kann der Bundesrat die Freiheit der Bevölkerung massiv einschränken, wann immer er will. Die Corona-Zeit und das CS Debakel haben gezeigt, wie sehr unsere direkte Demokratie durch das undemokratische Notrechtsregime Schaden nimmt. Die demokratischen Rechte von Volk und Parlament dürfen nicht weiter beschnitten werden.
Das Volk hat genug von Spaltung und Diskriminierung!
In den letzten Jahren wurde die Schweizer Bevölkerung in nie gekannter Weise gespalten. Wir wurden in «Gute» und «Böse» eingeteilt, Freundschaften und Beziehungen zerbrachen. Ein Klima der Angst und des Misstrauens machte sich breit. Davon haben wir alle genug. Die Menschen in der Schweiz haben dazugelernt. Niemand will zurück zu Spaltung und Diskriminierung. Mit einem NEIN zur Verlängerung des Covid-Gesetzes können wir diese dunklen Zeiten endgültig hinter uns lassen.
Zum ersten Mal: unverfälschte Stimmabgabe!
Die beiden ausschlaggebenden Argumente der bisherigen Abstimmungen zum Covid Gesetz fallen komplett weg: Bei der ersten Abstimmung dominierten die Finanzhilfen, die nun abgeschlossen sind. Bei der zweiten standen die Unwahrheiten zum nutzlosen Zertifikat und zur Wirksamkeit der Impfung im Vordergrund. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger wurden belogen. Bundesrat Alain Berset behauptete im Abstimmungskampf: «Mit dem Zertifikat kann man zeigen, dass man nicht ansteckend ist.» Wir wissen heute alle, dass dieses Versprechen falsch war (Stichwort «Impflüge»). Dadurch konnte das Volk nicht auf Basis von Fakten entscheiden – sondern aufgrund von Falschaussagen.
Kein erneuter Zwang!
Pfizer-Managerin Janine Small hat vor dem Europäischen Parlament zugegeben, dass die mRNA-Impfstoffe nicht vor Ansteckung und Weiterverbreitung schützen. Dasselbe räumte EU-Impfstratege Wolfgang Philipp ein. Und in der Schweiz bestätigte Virginie Masserey, die damalige Leiterin der Sektion Impfkontrolle im Bundesamt für Gesundheit (BAG): «Geimpfte können das Virus genauso weiterverbreiten wie Ungeimpfte.» Das abschliessende Urteil dazu kam von Christoph Berger, dem Präsidenten der Eidgenössischen Kommission für Impffragen (Ekif). Er räumte am 23. Januar 2023 im «Tages-Anzeiger» ein, «dass wir die Übertragung mit der Impfung nicht beeinflussen können». Dennoch wurde uns die «Impfung» von Politik und Medien als medizinisches Wundermittel verkauft und mit massivem Druck aufgezwungen. Dieser Druck kann jederzeit wieder aufgebaut werden, wenn wir jetzt nicht entschieden «Stopp» sagen.
Nein zu Entmündigung und Bevormundung!
Das Covid-Gesetz hat dem Bundesrat die Macht gegeben, uns in nicht für möglich gehaltenem Ausmass zu entmündigen und zu bevormunden. Beenden wir diese Bevormundung und sind endlich wieder freie und gleichberechtigte Bürgerinnen und Bürger dieses Landes.
Das Covid-Gesetz schützt niemanden!
Das Gesetz hat der Bevölkerung keinen Nutzen und keinen Schutz gebracht – im Gegenteil. Es steht auf Grundlagen, die reihenweise widerlegt worden sind. Längst ist erwiesen: Die Massnahmen sind evidenzfrei und haben sich nicht bewährt (fehlende Schutzwirkung der «Impfung» und der Masken, medizinisch unbrauchbare PCR-Tests – das hat sogar das Bundesgericht festgestellt –, wirkungslose und kontraproduktive Lockdowns etc.)
Das Covid-Gesetz schützt niemanden!
Das Gesetz hat der Bevölkerung keinen Nutzen und keinen Schutz gebracht – im Gegenteil. Es steht auf Grundlagen, die reihenweise widerlegt worden sind. Längst ist erwiesen: Die Massnahmen sind evidenzfrei und haben sich nicht bewährt (fehlende Schutzwirkung der «Impfung» und der Masken, medizinisch unbrauchbare PCR-Tests – das hat sogar das Bundesgericht festgestellt –, wirkungslose und kontraproduktive Lockdowns etc.)
Die Massnahmen richten grosse Schäden an!
Viele Betriebe mussten schliessen. Existenzen wurden vernichtet. Die unverhältnismässigen Massnahmen haben insbesondere auch jungen Menschen schwere gesundheitliche Schäden zugefügt. Ganz schlimm ist die Lage für Mädchen und junge Frauen, die besonders stark unter psychischen Folgen leiden. Deshalb haben beispielsweise in Luzern alle Jungparteien mit Pro Juventute einen Appell gestartet und in Zürich lancierte die Junge Mitte eine kantonale Volksinitiative «für eine verbesserte Versorgung psychisch erkrankter Kinder und Jugendlichen».
Nein zu Angst und Einsamkeit!
Viele Menschen haben unter den Massnahmen und der Panikmache durch Medien und Politik stark gelitten. Angst, Depressionen und Einsamkeit haben in beunruhigendem Mass zugenommen. Mit einem NEIN zur Verlängerung der Massnahmen sagen wir auch Nein zur Isolation und zum einsamen Sterben, von dem allzu viele Menschen in den Altersheimen betroffen waren.
Angriff auf die Demokratie abwehren!
Die Verlängerung des Covid-Gesetzes per dringlichem Bundesschluss ist auch demokratiepolitisch bedenklich. Es wurde am 16. Dezember 2022 verabschiedet und trat bereits am 1. Januar 2023 in Kraft. Damit hebelte das Parlament die Volksrechte aus. Das ist eine Verluderung des Rechtsstaats und der politischen Sitten, die wir nicht hinnehmen dürfen.
Ausreichende gesetzliche Grundlagen für Gesundheitsschutz existieren bereits!
Um den Schutz der Bevölkerung gegenüber Krankheitserregern sicherzustellen, reicht das bisherige Epidemiengesetz völlig aus.
Das Covid-Gesetz schadet allen Menschen!
Wir müssen uns im Klaren sein: Betroffen vom nutzlosen und verfassungsfeindlichen Covid-Gesetz sind nicht nur die vielen Menschen in diesem Land, die den Massnahmen von Regierung und Behörden kritisch gegenüberstehen. Betroffen davon sind wir alle.
Der Ausnahmezustand muss eine Ausnahme bleiben!
Was wir in den vergangenen Jahren erlebt haben, ist beispiellos in der jüngeren Geschichte der Eidgenossenschaft. Die normalen demokratischen Regeln wurden ausser Kraft gesetzt, das Parlament und die Kantone (Föderalismus!) hatten nichts mehr zu sagen. Der Ausnahmezustand muss eine Ausnahme bleiben! Verhindern wir das erneute Abgleiten ins Autoritäre.
Jederzeit drohende Schliessungen von Läden und Restaurants vermeiden!
Wird das Covid-Gesetz verlängert, droht jederzeit die Zwangsschliessung von Läden und Restaurants. Obwohl für solch drastische Massnahmen jede wissenschaftliche Grundlage fehlt, waren davon unzählige Gewerbler und Restaurantbesitzer betroffen. Nur ein NEIN zum Covid-Gesetz bietet die Gewähr, dass dies nicht wieder geschieht.
Was passiert bei einem JA?
Die Folgen bei einem Ja zur Verlängerung der Massnahmen sind schlecht für uns alle: Jederzeit kann wieder das diskriminierende Zertifikat eingeführt werden. Es drohen Lockdowns und weitere massive Eingriffe in unser Leben und in unsere Rechte. Die Spaltung der Gesellschaft geht weiter. Die Auswirkungen kennen wir aus den vergangenen Jahren: zerstörte Beziehungen, abgesagte Familienfeiern, keine Bade Freuden mehr, Maskenzwang für Kinder usw.
Was passiert bei einem NEIN?
Bei einem Nein kann man sich weiterhin impfen und testen lassen. Das ist jeder und jedem freigestellt. Aber es wird keinen Ausschluss aus der Gesellschaft, keine Lockdowns und keine Diskriminierung aufgrund willkürlicher, nicht evidenzbasierter Massnahmen mehr geben. Gewerbebetriebe, Restaurants und Vereine können überleben und florieren. Eine Spaltung der Gesellschaft wird nicht mehr möglich sein. Kein Mensch ist zertifizierbar!
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