Revision
Epidemiengesetz (EpG)
MASS-VOLL! lehnt die vorgeschlagene Teilrevision in Gänze ab. Die Erfahrungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass das Epidemiengesetz (EpG) als reines Machtinstrument unter Aushöhlung der Gewaltentrennung zum Schaden von Volk und Staat missbraucht wird. Das Epidemiengesetz schuf zu keinem Zeitpunkt einen Mehrwert. Vielmehr stellt es eine direkte Bedrohung für unsere demokratisch-freiheitliche Ordnung dar.
MASS-VOLL! stellt daher die folgenden
10 Forderungen
- Schonungslose und transparente Aufarbeitung aller politischen Entscheide bezüglich Covid-19! Alle Bussen und Strafen, die aufgrund der illegitimen Corona-Zwangsmassnahmen erteilt wurden, werden aufgehoben. Sämtliche Fälle von Gewalt von Beamten gegenüber Bürgerrechtlern werden untersucht. Jene, die die Zwangsmassnahmen zu verantworten haben, leisten Reparationszahlungen. Das politische System der Schweiz wird erneuert: Die Stärkung demokratischer Institutionen und des Rechtsstaats sowie die Sicherstellung eines unumgehbaren Schutzes der Grundrechte.
- Keine Einschränkung unserer Grundrechte auf persönliche Freiheit wie beispielsweise körperliche Unversehrtheit, Bewegungsfreiheit, Meinungsfreiheit, Wirtschaftsfreiheit und Versammlungsfreiheit durch epidemiologische Massnahmen.
- Keine Diskriminierung von Menschen, die keine Maske tragen, ihre Kontakte nicht beschränken, sich nicht testen oder impfen lassen wollen oder können.
- Keine totalitären Überwachungsmassnahmen wie Kontaktverfolgung.
- Keine WHO-Diktate wie “One Health“!
- Der Bund haftet bei empfohlenen Impfungen für Impfschäden direkt und klagt gegen die Hersteller!
- Abschaffung der “besonderen Lage” und “ausserordentlichen Lage”.
- Das Parlament überprüft zwingend alle Massnahmen des Bundesrates!
- Abschaffung des nationalen Impfplans!
- Die Bürger sind über wirksame und risikoarme Präventionsmassnahmen wie Vitamin D zu informieren!
Da das EpG all diesen Forderungen konträr gegenübersteht, fordert die Bürgerrechtsbewegung MASS-VOLL! die restlose Streichung des gefährlichen Epidemiengesetzes (EpG)!
